Innsbruck zur Stadt gegen Rassismus machen

Im Juli 2006 habe ich im Gemeinderat einen Antrag eingebracht, Innsbruck solle der UNESCO Städtekoalition gegen Rassismus beitreten.

Die Internationale Städte-Koalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 gestartet wurde. Das Ziel ist, ein internatinoales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzen. Internationale Konventionen, Empfehlungen und Erklärungen müssen von den einzelnen Staaten ratifiziert und umgesetzt werden. Gleichzeitig ist es aber auch wichtig, dass auch die lokale Ebene, auf der sich die Menschen tagtäglich begegnen, und die Opfer von Diskriminierung mit einbezogen werden. Nur so ist sicherzustellen, dass die internationalen und nationalen Rechtsinstrumente auch tatsächlich angewandt und konkrete Probleme vor Ort berücksichtigt werden. Deshalb sind gerade die Städte der Schlüssel zur Entwicklung effektiver Synergien.

Am 10. Dezember 2004 wurde in Nürnberg die „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus gegründet und ein Zehn-Punkte-Aktionsplan mit konkreten Handlungsbeispielen verabschiedet.

Dieser Zehn-Punkte-Aktionsplan sieht vor:
1. Verstärkte Wachsamkeit gegenüber Rassismus
2. Bewertung der örtlichen Situation und der kommunalen Maßnahmen, Aufbau einer Datensammlung, Formulierung erreichbarer Ziele
3. Bessere Unterstützung für die Opfer von Rassismus und Diskriminierung
4. Bessere Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten für die BürgerInnen über Rechte und Pflichten, Schutzmaßnahmen und Sanktionen
5. Förderung gleicher Chancen auf dem Arbeitsmarkt
6. Chancengleichheit und Gleichberechtigung bei der Stadt als Arbeitgeberin
7. Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt
8. Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung durch Erziehung und Bildung
9. Förderung der kulturellen Vielfalt im öffentlichen Raum und im städtischen Leben
10. Entwicklung von Maßnahmen zum Umgang mit rassistischen Gewalttaten und Förderung des Konfliktmanagements

Die Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus hat sich folgende Organisationsstruktur gegeben:
1. Der Lenkungsausschuss zur Unterstützung der Kommunen, der sich aus Vertretern der Städte Barcelona, London, Lyon, Nürnberg, Paris, Stockholm, des Netzwerkes italienischer Städte für Frieden und Menschenrechte, der Organisation United Cities and Local Governments und der UNESCO zusammensetzt.
2. Die Geschäftsstelle im Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg.
3. Das wissenschaftliche Sekretariat der UNESCO in Paris.

Viele weitere Infos über die Städekoalition finden sich hier:
http://www.unesco.org/shs/citiesagainstracism


Im November 2006 wies der Gemeinderat die Grüne Initiative einstimmig dem Stadtsenat zur weiteren Erledigung zu, und der Stadtsenat hat inzwischen auch schon seine Dienststellen beauftragt, weitere Informationen über die Städekoalition einzuholen. Vielleicht kann so der Grüne Antrag dazu beitragen, Innsbruck zu einer Stadt gegen Rassismus zu werden.

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