Integrierte Landesleitstelle kostet und kostet und kostet
Grüne: „Bahnt sich eine zweite Olympiaworld an?“
„Bahnt sich hier eine zweite Causa Olympiaworld an?“ ist der GRÜNE Gemeinderat Gebi Mair über die finanzielle Entwicklung der Integrierten Landesleitstelle alarmiert. „Ursprünglich wurde mit Baukosten von 4,5 Millionen Euro gerechnet. Nun dürfen es eher 7,5 Millionen werden. Aber das ist noch harmlos, verglichen
mit dem laufenden Defizit, das auf uns zukommen dürfte.“
Bei der Beschlussfassung im Gemeinderat 2004 über die Beteiligung der Stadt Innsbruck an der Integrierten Landesleitstelle (ILL) (74% Land Tirol, 26% Stadt Innsbruck) hatte Bürgermeisterin Hilde Zach erklärt, durch die größere Investition könnte das Defizit von 500.000 Euro „in Richtung Null“ gedrückt werden. Unter diesen Vorzeichen hatte der Gemeinderat eine Beteiligung an der
ILL beschlossen.
„Tatsächlich explodiert das Defizit aber“, so Mair. 2005 betrug es 1,5 Millionen Euro, 2006 schon 2,3 Millionen Euro und 2007 muss mit 2,9 Millionen gerechnet werden. „Wenn das Defizit so hoch bleibt und vielleicht noch höher wird, dann haben wir unsere zweite Causa Olympiaworld, wo durch ähnliche Versprechen eine Großinvestition getätigt worden war.“
Besonders alarmierend ist für die GRÜNEN, dass die ILL für das Jahr 2006 noch keine Betriebskostenabrechnung vorlegen kann. „Im städtischen Beteiligungsbericht 2007 konnten deshalb nur die Zahlen aus 2005 veröffentlicht werden. Von 1,5 Millionen Defizit wurden 2005 mehr als 500.000 Euro für Rechts- und Beratungsaufwand verbraucht. Warum kann die Abrechnung
für 2006 im November 2007 immer noch nicht vorgelegt werden?“ will Mair wissen.
Im Kontrollausschuss war berichtet worden, das Amt habe die Kritikpunkte (keine Budgetbeschlüsse, keine Protokolle der Generalversammlungen, keine Betriebskostenabrechnungen) „abgearbeitet“, nun habe sich laut Mair aber herausgestellt, dass im Amt immer noch keine Abrechnungen vorlägen. „Die Zahlen müssen auf den Tisch“, fordert Gemeinderat Gebi Mair. „Wo bleibt die
Verantwortung des Aufsichtsrats in so einem Fall, in dem Vizebürgermeister Christoph Platzgummer die Stadt vertritt? Wir brauchen Klarheit darüber, was in der Integrierten Landesleitstelle vor sich geht und warum das Defizit steigt und steigt und steigt.“
„Bahnt sich hier eine zweite Causa Olympiaworld an?“ ist der GRÜNE Gemeinderat Gebi Mair über die finanzielle Entwicklung der Integrierten Landesleitstelle alarmiert. „Ursprünglich wurde mit Baukosten von 4,5 Millionen Euro gerechnet. Nun dürfen es eher 7,5 Millionen werden. Aber das ist noch harmlos, verglichen
mit dem laufenden Defizit, das auf uns zukommen dürfte.“
Bei der Beschlussfassung im Gemeinderat 2004 über die Beteiligung der Stadt Innsbruck an der Integrierten Landesleitstelle (ILL) (74% Land Tirol, 26% Stadt Innsbruck) hatte Bürgermeisterin Hilde Zach erklärt, durch die größere Investition könnte das Defizit von 500.000 Euro „in Richtung Null“ gedrückt werden. Unter diesen Vorzeichen hatte der Gemeinderat eine Beteiligung an der
ILL beschlossen.
„Tatsächlich explodiert das Defizit aber“, so Mair. 2005 betrug es 1,5 Millionen Euro, 2006 schon 2,3 Millionen Euro und 2007 muss mit 2,9 Millionen gerechnet werden. „Wenn das Defizit so hoch bleibt und vielleicht noch höher wird, dann haben wir unsere zweite Causa Olympiaworld, wo durch ähnliche Versprechen eine Großinvestition getätigt worden war.“
Besonders alarmierend ist für die GRÜNEN, dass die ILL für das Jahr 2006 noch keine Betriebskostenabrechnung vorlegen kann. „Im städtischen Beteiligungsbericht 2007 konnten deshalb nur die Zahlen aus 2005 veröffentlicht werden. Von 1,5 Millionen Defizit wurden 2005 mehr als 500.000 Euro für Rechts- und Beratungsaufwand verbraucht. Warum kann die Abrechnung
für 2006 im November 2007 immer noch nicht vorgelegt werden?“ will Mair wissen.
Im Kontrollausschuss war berichtet worden, das Amt habe die Kritikpunkte (keine Budgetbeschlüsse, keine Protokolle der Generalversammlungen, keine Betriebskostenabrechnungen) „abgearbeitet“, nun habe sich laut Mair aber herausgestellt, dass im Amt immer noch keine Abrechnungen vorlägen. „Die Zahlen müssen auf den Tisch“, fordert Gemeinderat Gebi Mair. „Wo bleibt die
Verantwortung des Aufsichtsrats in so einem Fall, in dem Vizebürgermeister Christoph Platzgummer die Stadt vertritt? Wir brauchen Klarheit darüber, was in der Integrierten Landesleitstelle vor sich geht und warum das Defizit steigt und steigt und steigt.“
gebi - 19. Nov, 10:31
