Gebi Mair

Landeshauptmann Herwig Van Staa will den ehemaligen deutschen Grünen-Politiker Joschka Fischer nicht "das Schwein" genannt haben, sondern von "das Schweigen" gesprochen haben. Und weil alle so gemein zu ihm sind, fordert er einmal, dass sich die Grünen bei ihm entschuldigen sollen.

Damit die Sache deutlich wird: Van Staa nennt Fischer Schwein/Schweigen, und die Grünen sollen sich entschuldigen.

Also: Lieber Joschka Fischer, hiermit entschuldige ich mich für Herwig Van Staa, wenn er das schon selber nicht schafft.

Der Tiroler Landeshauptmann Herwig Van Staa (VP) nennt nach einem Bericht von http://www.dietiwag.at/index.php?id=2520 den ehemaligen deutschen Grünen Außenminister Joschka Fischer "das Schwein."

Van Staa dementiert natürlich und spricht davon, er habe "das Schweigen" oder so etwas gesagt. Wer es sich anhören will, kann den Tonbandmitschnitt hier anklicken:

http://www.dietiwag.org/mat/staa_fischer.mp3

Nach den Anschüttungen gegen Alexander Van der Bellen, als Van Staa behauptete, sein Vater sei ein hochrangiger Nazi gewesen und diese Behauptung später leugnete, sich aber bei Van der Bellen auch nicht entschuldigen wurde, ist dies schon die zweite Entgleisung unglaublicher Art gegenüber Grünen Politikern, die erstaunlicherweise gar nicht seine direkten Gegner sind.

Bürgermeisterin Hilde Zach besetzt in Innsbruck Aufsichtsräte, ohne dafür Beschlüsse des zuständigen Stadtsenats einzuholen. Das gibt sie in den Medien auch öffentlich zu und behauptet, das sei ihre Kompetenz. Mit einem Gutachten können wir Grüne nun nachweisen, dass das nicht die Kompetenz der Bürgermeisterin ist, und dass sie damit einen glatten Rechtsbruch begeht:

Gutachten-Karl-Weber-Aufsichtsrat-Gebi-Mair (doc, 34 KB)
Gutachten von Univ.Prof. Karl Weber zu den Aufsichtsratsbesetzungen in der Stadt Innsbruck.

Michael Bielowski wurde im Gemeinderat vergangene Woche von Für Innsbruck und der ÖVP zum Experten für eh alles erklärt. Ich hatte kritisiert, dass Bielowski in seiner Zeit als Vizebürgermeister in viele Aufsichtsräte der Stadt Innsbruck entsandt wurde und dort immer noch sitzt. Von der Koalition wurde erklärt, es handle sich bei Bielowski um einen Experten. Und wir Grüne hätten ja immer gefordert, dass nicht PolitikerInnen sondern Fachleute in die Aufsichtsräte der städtischen Beteiligungen entsandt werden. Warum wir jetzt nicht zufrieden seien, sei völlig unverständlich. So schnell wird man vom Politiker zum Experten für eh alles...

Schlimm genug, dass die SPÖ zum Ex SPÖ-Vizebürgermeister Obenfeldner steht, der immerhin Gestapo-Mitglied war. Dass es hier einen Abwehrreflex gibt, ist ja noch verständlich. Politisch zum Kotzen wird es aber erst richtig, nachdem man die Aussagen von Landeshauptmann Van Staa und Bürgermeisterin Hilde Zach dazu gehört hat, nachdem das Simon Wiesenthal-Zentrum ihren Rücktritt verlangt hatte, weil sie an einer Geburtstagsfeier für Obenfeldner teilgenommen hatten. Van Staa erklärte doch glatt, es sei ja nicht verwunderlich, dass es in solchen Fällen zu antisemitischen Reaktionen komme und bemühte damit das alte Bild, dass die Juden selbst am Antisemitismus schuld seien. Und Auch Hilde Zach erklärte, man brauche sich gar nicht wundern, immerhin sei es ein Verein aus Jerusalem, und bemühte damit eine der klarsten antisemitischen Chiffren die bekannt sind. Da wird mir ja echt speiübel.

Ex-Finanzminister Grasser hat angekündigt, er wolle in seiner Polit-Pension "Gutes tun".

Warum nicht schon früher, frag ich mich...

Niemand verdient Andreas Khol. Das sage nicht nur ich, das sagt nun auch - tata - der niederösterreichische VP-Landeshauptmann Erwin Pröll. Und ich frage mich gerade, wann ich das letzte Mal einer Meinung mit ihm war...