Freitag, 13. Juli 2007

Nur Grüne wollen alkfreie Drinks

Nur Grüne fanden billige Getränke wichtig
Gemeinderat gegen alkoholfreie Jugenddrinks



„Leider fanden gestern nur die GRÜNEN einen alkoholfreien Jugenddrink in Innsbrucks Lokalen wichtig“ ist Gemeinderat Gebi Mair enttäuscht. Er hatte beantragt, dass die Stadt Innsbruck ein einheitliches alkoholfreies und billiges Jugendgetränk in Innsbrucks Lokalen organisieren soll, nach dem Vorbild Feldkirchs. In den gestrigen Abstimmung im Gemeinderat fanden nur die GRÜNEN diese Maßnahme dringlich, alle anderen Parteien stimmten dagegen.

„Das zeigt sehr deutlich, dass es den anderen Parteien nicht um Lösungen des Alkoholproblems gibt. Sie wollen nur auf Jugendliche draufhauen, Jugendliche vertreiben. Aber leistbare Alternativen zum Alkohol wollen die anderen Parteien wohl nicht schaffen“ ist Mair enttäuscht.

Immerhin ein Gutes habe die Ablehnung des GRÜNEN Vorschlages, auch wenn für die Jugendlichen in Innsbruck deshalb demnächst kein leistbarer Jugenddrink zur Verfügung steht: „Niemand braucht sich mehr über Jugendliche aufregen, die auf der Straße trinken. Weil dafür sorgen, dass es in den Lokalen leistbar ist wollte die Mehrheit gestern auch nicht. Daran werden wir die anderen Parteien zu gegebener Zeit erinnern.“ Für die GRÜNEN habe sich gestern sehr deutlich gezeigt, wer auf der Seite der Jugendlichen stehe und wer nicht, schließt Mair.

Die GRÜNEN fordern stets das Recht auf öffentlichen Raum für junge Menschen ein. In der vergangenen Woche hatten sie 10 Vorschläge präsentiert, die Konflikte in Innsbruck entschärfen sollten. Damit wollen die GRÜNEN auch gegen die autoritäre Vertreibungspolitik rechter Saubermänner in Innsbruck ankämpfen.


Jugenddrink Splash Feldkirch:
http://www.feldkirch.at/rathaus/netzwerk/jugend/menu_splash-drink

Mittwoch, 11. Juli 2007

Sitz! Platz!

Grüne Aktion Platz da Maria-Theresien-Straße Innsbruck 2007

Unser Grüner Saftladen war ein großer Erfolg, die Gratis-Getränke gingen weg wie nichts, und uns hat es Spaß gemacht. Auf ein nächstes!

Im Bild: Gemeinderat Gebi Mair, Gemeinderat Manfred Waltl aus Fieberbrunn, Gemeinderätin Renate Krammer-Stark, Landtagsabgeordnete Angelika Hörmann, Stadträtin Uschi Schwarzl, Bundesrätin Eva Konrad, Gemeinderätin Iris Teyml mit Grünen AktivistInnen und einigen Jugendlichen, die uns am Standl besuchten.

Und heute habe ich auf einer Pressekonferenz Grüne Vorschläge zur Alkoholprävention vorgestellt, hier der Reader zur Pressekonferenz:

Reader-Alkohol-Gebi-Mair (doc, 58 KB)

Samstag, 7. Juli 2007

Aufstieg und Niedergang des Rudi F.

Im Echo findet sich ein etwas älterer ausführlicher Artikel über die "hundert Kilo schwere politische Zufalls-Existenz" Rudi Federspiel, äußerst lesenswert um wieder einmal zu wissen, wofür man ihn hassen kann:

http://www.echo-online.at/echo/tirol/politik.php?we_objectID=1752

Donnerstag, 5. Juli 2007

Platz da!

Die Innsbrucker GRÜNEN nehmen mit ihrem Saftladen Platz in der Maria-Theresien-Straße. Die Maria-Theresien-Straße hat nämlich für alle Platz. Am Abend des Schulschlusstages werden die GRÜNEN ihr erweitertes Wohnzimmer auf der Straße aufbauen und alkoholfreie Getränke gratis ausschenken. Nach der Entfernung der Sitzmöbel durch die Stadtführung und Federspiels Sauberkeitswahn rund ums Alkoholverbot stellen sich die GRÜNEN damit auf die Seite der Jugendlichen. Gleichzeitig weisen sie darauf hin, dass Alkoholprävention mehr als Verbote braucht. Der GRÜNE Saftladen bietet eine Alternative zum Alkoholkonsum.

Freitag, 6.7.2007
22.00-24.00 Uhr
Maria-Theresien-Straße


mit Gemeinderat Gebi Mair, Gemeinderätin Renate Krammer-Stark, Bundesrätin Eva Konrad und anderen

Mittwoch, 4. Juli 2007

Grillen mit den Grünen im Grünen

Grillen im Grünen mit den Grünen
Samstag, 14.7.07
ab 15 Uhr
Grillplatz Hawaii, Innsbruck-Kranebitten

Grillage bitte selbst mitbringen, Getränke bringen die Grünen.

Wer mit dem Bus kommt: Mit dem O Richtung Technik, dort in den LK umsteigen und nach Kranebitten, dann 10 Minuten zu Fuß. http://www.ivb.at

Wir freuen uns auf euer Kommen und heißes Wetter!

Liebe Grüße
Gebi

Dienstag, 3. Juli 2007

Bildungsministerium zahlt Gelder nicht aus

Der Rechnungshof stellte fest, dass die Studienbeihilfenbehörde des Bildungsministeriums bei den Anträgen auf Studienbeihilfen Fehler macht. Der Rechnungshof geht davon aus, dass im Wintersemester 2002/03 den Studierenden 118.000 Euro, im Wintersemester 2004/05 sogar 591.000 Euro vorenthalten wurden, die eigentlich den Studierenden zustünden.

Außerdem stellte der Rechnungshof fest, dass die Bearbeitungszeit für Anträge auf Studienbeihilfen deutlich gestiegen sind, und zwar von 18 Tagen (2002/03) auf 30 Tage (2004/05).

Link zum Bericht des Rechnungshofes:
http://www.rechnungshof.gv.at/berichte/ansicht/detail/zuerkennung-von-stipendien-followupueberpruefung.html

Platzgummer tritt bei Schröcksnadel Flucht nach vorne an

Vizebürgermeister Christoph Platzgummer hat schnell die Seiten gewechselt, nachdem dieser jetzt so zu tun versucht, als ob er um Aufklärung in der Subventions-Sache Schröcksnadel bemüht wäre. Noch im Gemeinderat hat er sich schützend vor die Subvention für den Schröcksnadel-Verein gestellt und in salbungsvollen Worten vergeblich zu erklären versucht, dass alles richtig sei.

Im Gemeinderat war der Zusammenhang der Wahlkampffinanzierung durch Markus Schröcksnadel der Freien Liste Rudi Federspiels aufgedeckt worden. So wie sich Platzgummer im Gemeinderat verhalten hat konnte man direkt den Eindruck gewinnen, auch Für Innsbruck sei von Schröcksnadel finanziert worden.

So etwas hat es tatsächlich noch nie gegeben, muss man Platzgummer fast zustimmen. So ein Verhalten eines Vizebürgermeisters nach derart schwerwiegenden Vorwürfen der Kontrollabteilung ist einzigartig. Im Gemeinderat hatte ich nachgewiesen, dass zumindest einer der Beteiligten lügen müsse. Mir scheint inzwischen, dass Platzgummer da tiefer drinsteckt als wir uns bisher vorstellen konnten.

Nicht vergessen werden sollte auch, dass ein großer Teil der Kritik der Kontrollabteilung sich auf die Ressortführung durch Vizebürgermeister Platzgummer im Sportamt bezog und nicht nur auf der Skiclub Innsbruck-Patscherkofel direkt.

Und schließlich noch eine Richtigstellung: Der Kontrollausschuss verlangt die Ergänzung der Subventionsordnung. Platzgummer war auch hier im Gemeinderat der Einzige, der sich dagegen gewehrt hat. Wenn er jetzt die Subventionsordnung ergänzen will ist das schön, aber er täte gut daran, seine Rolle bei der ganzen Angelegenheit näher an der Wahrheit darzustellen.

Gebi Mair

Samstag, 30. Juni 2007

Anlaufstelle für SexarbeiterInnen bekommt Chance in Innsbruck

Der Gemeinderat hat die Tür für eine Anlaufstelle für SexarbeiterInnen aufgemacht. Nun kommt es darauf an, im Stadtsenat ein innovatives Konzept auszuhandeln.

Presseaussendung Anlaufstelle
http://innsbruck.gruene.at/bildung_jugend/artikel/lesen/17328/

Mittwoch, 27. Juni 2007

Bürgermeisterin bricht das Recht

Bürgermeisterin Hilde Zach besetzt in Innsbruck Aufsichtsräte, ohne dafür Beschlüsse des zuständigen Stadtsenats einzuholen. Das gibt sie in den Medien auch öffentlich zu und behauptet, das sei ihre Kompetenz. Mit einem Gutachten können wir Grüne nun nachweisen, dass das nicht die Kompetenz der Bürgermeisterin ist, und dass sie damit einen glatten Rechtsbruch begeht:

Gutachten-Karl-Weber-Aufsichtsrat-Gebi-Mair (doc, 34 KB)
Gutachten von Univ.Prof. Karl Weber zu den Aufsichtsratsbesetzungen in der Stadt Innsbruck.

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